Wissen ist Macht – Umweltinformationsfreiheit als Instrument im Kampf gegen Umweltzerstörung
2021-09-01, 10:30–12:30, Zelt 10
Language: German

„Wissen ist Macht.“ Diese Aussage ist fast so alt, wie sie wahr ist. Nur wer über die nötigen Informationen verfügt oder auf diese zugreifen kann, kann die richtigen Fragen stellen oder „dunkle Machenschaften“ aufdecken. Nicht verwunderlich ist da, dass „Transparenz“ eine der zentralen Forderung fast jeder Bürger*innenbewegung ist. Ebenso wenig verwunderlich ist, dass die Mächtigen, die Informationen haben, diese häufig nicht rausrücken wollen. Wie schon der ehemalige Innenminister Thomas de Maiziére sagte: „Ein Teil dieser Antwort würde die Bevölkerung verunsichern“.
Zum Glück gibt es mittlerweile rechtliche Instrumente, um sich ganz einfach - jedenfalls im Grundsatz - die gewünschten Informationen von den entsprechenden Stellen zu besorgen. Zentrale Instrument dafür bieten die sog. (Umwelt-)Informationsfreiheitsgesetze, die es in jedem Bundesland gibt. Sie geben jedem Menschen ohne weitere Begründung das Recht, die Herausgabe von Informationen, wie z.B. Umweltgutachten, Altlastenprüfung usw., zu verlangen.
Alles was es dafür braucht ist ein Antrag. Das ist häufig leichter gesagt als getan. Die Hürden, sich in ein formales Verwaltungsverfahren zu begeben, können groß sein. Dieser Workshop soll den Teilnehmenden den Respekt davor nehmen und ihnen diesen Skill vermitteln. Gemeinsam wollen wir nach einer allgemeinen Einführung zu den rechtlichen Grundlagen anhand der eigenen Beispiele einen (Umwelt-)Informationszugangsantrag erarbeiten. Das mag sich jetzt nicht richtig spannend anhören. Dass es ein notwendiger und mächtiger Skill ist, mache ich anhand von praktischen Beispielen deutlich.
Kommt, lasst uns "Herrschaftswissen" teilen!


Prerequisites for participants

Keine

Short description

Nur wer über die nötigen Informationen verfügt kann die richtigen Fragen stellen. Zum Glück gibt es mittlerweile rechtliche Wege, um sich die gewünschten Informationen zu besorgen. Das geht über Anträge nach den sog. (Umwelt-)Informationsfreiheitsgesetzen. Sie geben jedem das Recht, die Herausgabe von Informationen, wie zB Umweltgutachten, zu verlangen. Der Workshop vermittelt auf praktische Weise die nötigen Skillz, um selber Anträge stellen zu können. Kommt, lasst uns "Herrschaftswissen" teilen!

Maximum number of participants

20

german Title

Knowledge is Power - Formal Requests for Information as Instrument againts environmental destruction

Du you represent an organization?

Nein

Ich bin seit etwas über drei Jahren Rechtsanwalt in Leipzig und da vor allem im Bau-, Planungs- und Umweltrecht aktiv. Nebenbei engagiere ich mich eherenamtlich in basisdemokratisch organisierten Projekten und Genossenschaften.

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